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06. Juni 2019

Together for Peace and Security in Europe – Remember and Celebrate

70 Jahre NATO – 25 Jahre Partnership for Peace – 20 Jahre Tschechische Republik in der NATO

Auf Einladung der Tschechischen Botschaft in Wien, welche als offizielle NATO Kontaktstelle zu Österreich fungiert, fand am 06. Juni ein Empfang im Heeresgeschichtlichen Museum statt. Feierlicher Anlass waren die Gedenk- und Gründungsfeierlichkeiten 70 Jahre Nord-Atlantik-Pakt, 25 Jahre Partnership for Peace und 20 Jahre Mitgliedschaft der Republik Tschechien in der NATO.

Österreich ist aufgrund seiner immerwährenden Neutralität kein Mitglied des Militärpaktes, baute jedoch, wie auch andere neutrale und bündnisfreie Staaten, z.B. Finnland, Irland, Schweden und die Schweiz, seine Beziehungen zur NATO aus. So nimmt Österreich seit 1995 an der Partnerschaft für den Frieden und seit 1997 am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) teil.

Trotz aller derzeit kolportierter Differenzen innerhalb des transatlantischen Bündnisses, ist die NATO seit 70 Jahren das bedeutendste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Sie wurde am 4. April 1949 gegründet und in ihrer Präambel bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts. Ganz oben auf der Prioritätenliste dieser Allianz steht die Kollektive Verteidigung. Geregelt in Artikel fünf des NATO-Vertrages, im sogenannten Bündnisfall, vereinbarten die Parteien, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird. 1999 erfolgte die Aufnahme mehrerer osteuropäischer Staaten, darunter auch die Republik Tschechien.

1994 erfolgte durch die Staats- und Regierungschefs der NATO die Gründung der Partnerschaft für den Frieden - Partnership for Peace. Ziel ist es die Stabilität und die Sicherheit im Euro-Atlantischen Raum zu erhöhen. Seit nunmehr 25 Jahren nimmt auch Österreich neben weltweit mehr als 30 anderen Staaten an dieser NATO Friedensinitiative aktiv teil. Für das Österreichische Bundesheer hat sich damit ein Feld der Zusammenarbeit eröffnet, welches eine praktische militärische Kooperation im Euro-Atlantischen Raum zulässt. Jedes Land kann dabei jene Bereiche definieren, in denen es mit den übrigen Teilnehmerländern zusammenarbeiten will.

Bereits mehr als 10.000 österreichische Soldaten haben seit 1995 an den verschiedensten Aktivitäten im Rahmen dieser Partnership for Peace teilgenommen. Dazu gehören auch immer wieder gemeinsame Übungen und Ausbildungen.

Grundsätzlich haben Heimatschutz und Landesverteidigung Vorrang vor Auslandseinsätzen des Bundesheers. Auslandseinsätze österreichischer Soldaten sollen daher ausschließlich freiwillig und nur für Katastropheneinsätze, humanitäre Aufgaben, zur Friedenssicherung und unter UNO-Mandat erfolgen.

Österreich ist ein neutraler Staat und muss daher frei von einer Mitgliedschaft in einem Militärpakt sein. Die Entscheidung über den Einsatz unseres Bundesheers und unserer Soldaten trifft ausschließlich Österreich selbst, in seiner Verantwortung für die Sicherheit und Freiheit seiner Bürger. Wir, als soziale Heimatpartei, bekennen uns zur friedensfördernden Neutralität Österreichs und zur europäischen Solidarität. Wir wollen in der Tradition des Vermittelns und des Ausgleichs unseren Beitrag zum Frieden in der Welt leisten.


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