Skip to main content
15. Dezember 2016

Würdevolle Betreuung für Pflegebedürftige sichern! - Deshalb jährliche automatische Inflationsanpassung des Pflegegeldes!

Sitzung des Nationalrates am 15. Dezember 2016 (158/NRSITZ)

Abgeordnete Dr. Jessi Lintl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Florence Nightingale hat schon im Jahr 1850 die Ansicht vertreten, dass neben ärztlichem Wissen auch pflegerisches Wissen wichtig ist, und hat damals schon erste Schriften zur Pflegetheorie verfasst.

Heute ist das Standard, und pflegebedürftige Menschen haben die Sicherheit, dass sie die nötige Betreuung bekommen, sei es durch pflegende Angehörige, professionelle Dienste, betreutes Wohnen oder Pflegeheime.

Der Rechnungshof hat kritisiert, dass trotz Schaffung des Pflegefonds mit rund 1,3 Milliarden € die Mittel angesichts der zahlreichen pflegebedürftigen Menschen nicht ausreichend sind. Auch Qualitätsvorgaben und Transparenz über Leistungen und Kosten waren nicht ausreichend sichergestellt.

Der uns heute vorliegende Gesetzentwurf berücksichtigt das. Ganz besonders positiv hervorzuheben ist, dass zusätzliche finanzielle Mittel für die Erweiterung der Angebote der Hospiz- und Palliativbetreuung vorgesehen sind.

Ich möchte mich an dieser Stelle bedanken, bei Ihnen, Frau Klasnic und Frau Dr. Pittermann, und bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Einrichtungen, bei den mobilen Pflegekräften, bei den Teammitgliedern in den Palliativstationen und bei den vielen ehrenamtlichen Helfern im Hospizbereich. Sie alle leisten besonders wertvolle Arbeit durch eine würdevolle Betreuung der schwerkranken und sterbenden Menschen und für ihre Angehörigen. Ich denke dabei auch ganz besonders an jene, die eine liebevolle Begleitung für Kinder anbieten.

Palliativmedizinische Versorgung erfolgt stationär, aber auch mobil. Gerade der Bedarf an mobiler Versorgung, die es den Kranken erlaubt, zu Hause in familiärer Umgebung gepflegt zu werden, steigt immer mehr an. Das Angebot ist aber im Moment noch zu gering, und man braucht dafür auch viele private Spenden.

Um die ausreichende Finanzierung des Pflegebedarfs zu garantieren, fordert meine Fraktion eine jährliche automatische Inflationsanpassung des Pflegegeldes und Freibeträge für behinderte Menschen, denn auch der Zugang zum Pflegegeld ist verschärft worden und die Pflegegeldverfahren dauern oft zu lange.

Trotzdem ist die vorliegende Änderung des Pflegefondsgesetzes ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, und wir stimmen dem gerne zu. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)


© 2024 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.