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05. März 2019

Sitzung des Landesverteidigungsausschusses

Gemeinsam mit Minister Kunasek wird mit den Mitgliedern des Ausschusses für die Sicherheit Österreichs gearbeitet

NAbg. Jessi Lintl mit BM Kunasek und ihren FP Kollegen im Landesverteidigungsausschuss

Der Landesverteidigungsausschuss LVA behandelte am 05.März 2019 die Pläne von FP- Verteidigungsminister Mario Kunasek zur weiteren Attraktivierung des Grundwehrdienstes und zur Erhöhung der Frauenquote.
Kunasek setzt zur Zielerreichung in beiden Bereichen auf gute Menschenführung bei der Ausbildung, auf eine Reduktion der enervierenden Leerläufe im Dienstalltag, sowie auf eine adäquate, moderne Unterbringung seiner Soldatinnen und Soldaten. Auch eine höhere Besoldung seiner Grundwehrdiener als Zeichen der Wertschätzung des Staates ihnen gegenüber sei ein Gebot der Stunde.

Großen Nachholbedarf sahen der Bundesminister und die FP-Mitglieder des LVA bei der benötigten Infrastruktur und der zeitgemäßen Ausstattung der Truppe. Der jahrelange Investitionsstau gehöre aufgelöst.
Angesichts einer relativ hohen Untauglichkeitsquote kündigte FP-BM Kunasek die Einsetzung einer Arbeitsgruppe an, welche sich den möglichen Verbesserungen der Tauglichkeitskriterien widmen solle.

Nachfolgend stand der Ressortbericht über die EU Jahresvorschau auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik auf der Tagesordnung. Dieser war Anstoß für eine Diskussion über den Europäischen Verteidigungsfonds EDF und die Mittel, die Österreich daraus lukrieren kann. 

Bundesminister Kunasek und die freiheitlichen Ausschussmitglieder sehen den EDF als Chance für Österreichs Rüstungswirtschaft und Verteidigungsforschung. Die Wertschöpfung im eigenen Land könne somit sichergestellt werden. Immerhin arbeiten in Österreichs Rüstungsindustrie rd. 30.000 hochqualifizierte Beschäftigte und deren Jobs gelte es langfristig abzusichern und zu erhalten.


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