Im Rahmen einer von der FPÖ Wien veranstalteten Enquete referierte Bundesminister Norbert Hofer über die aktuellen Reformen im Technologie- und Infrastrukturbereich.
In Österreich soll eine flächendeckende 5G-Versorgung so rasch wie möglich umgesetzt werden. Das 5G-Frequenzband ist für zahlreiche Unternehmen interessant, da es deutlich höhere Datenübertragungsraten und geringere Latenzzeiten als der bisherige Mobilfunkstandard bietet. Wo immer Sensoren und Geräte große Datenmengen in Echtzeit übermitteln wollen, führt an 5G künftig kein Weg vorbei. Investitionen von 10 Milliarden Euro bis zum Endausbau im Jahr 2025 seien dafür nötig.
Die Verlängerung der transsibirischen Breitspurbahn nach Österreich ist eines der wichtigen Projekte der Bundesregierung. Auf dieser geplanten Strecke soll der Transport von Waren und Gütern zwischen Österreich und China innerhalb von 10 Tagen möglich sein. Die Anbindung an die „neue Seidenstraße“ wird der exportorientierten Wirtschaft in Österreich einen wesentlichen Wettbewerbsvorteil bringen. Durch die Errichtung des Bahnterminals können bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Neben einem Ausbau des Schienenverkehrs sind auch wesentliche Erleichterungen für die Autofahrer geplant. Die Tempo-140 Teststrecken haben bereits deutlich gezeigt, dass eine moderate Erhöhung der Geschwindigkeitsbegrenzung sicherheitstechnisch vertretbar ist. Eine Ausweitung auf circa zwei Drittel unserer Autobahnen wird möglich sein. Außerdem wird in Linz bereits das „Rechts Abbiegen bei Rot“ getestet, das unnötige Wartezeiten vor Kreuzungen vermindern soll.
Auch im Technologiebereich sind große Fortschritte geplant: Das im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie angesiedelte Forschungsbudget soll von 409,8 Mio. Euro im Budget 2019 auf 446,4 Mio. Euro steigen. Zur Umsetzung der Klimastrategie sei ebenso die Forschung gefragt, etwa in Richtung autonomes Fahren und Elektromobilität. Dekarbonisierung sei die große Herausforderung der Zukunft.
Durch die Regierungsbeteiligung der FPÖ wird unser Land endlich zukunftsfit gemacht. Mein besonderer Dank gilt unserem Bundesminister Norbert Hofer, der durch sein Engagement und dringend notwendige Investitionen den Wirtschaftsstandort Österreich sicherstellt.