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20. November 2018

Jahresempfang der parlamentarischen Bundesheerkommission

  • © Parlamentsdirektion / Raimund Appel

  • © Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Am Dienstag fand der jährliche Empfang der parlamentarischen Bundesheerkommission im BMLV statt, an dem ich gemeinsam mit unserer dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller und unserem Wehrsprecher Dr. Reinhard Bösch teilgenommen habe.

Aufgrund von Kriegen, Destabilisierung und mangelnden Perspektiven für große Bevölkerungsteile im europäischen Umfeld ist längerfristig von einer erhöhten Sicherheitsgefährdung für Österreich auszugehen. Die adäquate Ausbildung unserer Grundwehrdiener ist daher unbedingt sicher zu stellen.

Aufgabe der der parlamentarischen Bundesheerkommission ist es,  Beschwerden von Soldaten oder wehrpflichtigen Personen entgegen zu nehmen und damit die Qualität der Ausbildung und des Dienstbetriebes zu erhöhen. Damit stellt sie ein wichtiges parlamentarisches Kontrollorgan unserer Streitkräfte dar.

Als Regierungspartei ist es der FPÖ ein besonderes Anliegen, die Einsatzfähigkeit unseres Bundesheeres weiter zu erhöhen. Verteidigungsminister Mario Kunasek hat bereits angekündigt, durch Sonderbudgets und  eine nachhaltige Steigerung des Grundhaushaltes, weitere Mittel für Ausrüstung und Investitionen frei zu machen. 


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