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10. Jänner 2019

„Europawahl 2019 – Stagnation oder Aufbruch?“

Die Europawahl steht bevor - Das Cajetan Felder-Institut veranstaltete eine Podiumsdiskussion über die kommende Wahl im Mai und die derzeitigen Herausforderungen in Europa

  • © Alfred Nechvatal

  • © Alfred Nechvatal

Das Cajetan Felder Institut

Cajetan von Felder (1814-1894) war eine der bemerkenswertesten Persönlichkeiten seiner Zeit. Er war Rechtsanwalt, sprach mehrere Sprachen und genoss in verschiedensten Sparten der Wissenschaft hohes Ansehen. Felder prägte durch seine Amtszeit als Bürgermeister (1868-1878) die Stadt Wien wie kaum ein anderer.

Er zeichnete nicht nur für die Hochquellwasserleitung und die Donauregulierung verantwortlich, sondern auch für den Zentralfriedhof und den jetzigen Standort des Rathauses. Er war weltgewandter Gastgeber bei der Wiener Weltausstellung 1873.  

Das 1987 gegründete Cajetan Felder – Institut hat sich zur Aufgabe gemacht, das Andenken an den berühmten Wiener Bürgermeister lebendig zu halten. Im Rahmen des Institutes werden auch regelmäßig Diskussionsveranstaltungen organisiert.  

Veranstaltung „Europawahl 2019 – Stagnation oder Aufbruch?“

Am Donnerstag, den 10. Januar 2019, lautete der Titel der Veranstaltung „Europawahl 2019 – Stagnation oder Aufbruch?“. Am Podium diskutierten Univ.-Prof. Dr. Lothar Höbelt, Generalsekretär MEP Harald Vilimsky und Zoltan Kiszelly, Berater der ungarischen Regierung.

Zoltan Kiszelly betonte die traditionell gute Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Österreich: in der gemeinsamen Ablehnung des UN-Migrationspaktes wurde ein politisches Zeichen für ganz Europa gesetzt, dem bereits viele andere Staaten gefolgt sind. Im Hinblick auf die EU-Wahl 2019, meinte er, dass die wertkonservativen und migrationskritischen Parteien in Europa massiv an Wählerstimmen dazugewinnen werden und so auch eine Chance besteht, die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene zu vertiefen.

Unser Generalsekretär Harald Vilimsky, Mitglied des europäischen Parlaments, formulierte die Ziele für die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 ganz klar:

Wesentliche freiheitliche Forderungen für Europa sind die Etablierung eines funktionsfähigen Schutzes der EU-Außengrenzen und einen Rückbau der überbordenden Bürokratie in Brüssel. Zur Effizienzsteigerung sollen sowohl EU-Kommission als auch das EU-Parlament halbiert werden. Vor allem das EU-Parlament ist aufgrund der hohen Anzahl an Abgeordneten kaum noch handlungsfähig. Außerdem sollen Kompetenzen die auf nationalstaatlicher Ebene besser erfüllt werden können als auf EU Ebene, rückübertragen werden, was die Möglichkeit mit sich bringt, bei zahlreichen EU-Institutionen den Sparstift anzusetzen.

Prof. Höbelt analysierte in seinem Referat die Stärken und Schwächen der Europäischen Union, insbesondere im Hinblick auf die andauernde Flüchtlingsproblematik. Wenn Europa, wie wir es die letzten Jahrzehnte in seiner kulturellen Einzigartigkeit gekannt haben, bestehen bleiben soll, ist eine politische Kehrtwende notwendig. Die Willkommenspolitik von Angela Merkel und Jean-Claude Juncker hat eine substantielle Krise ausgelöst deren Auswirkungen die politischen Verhältnisse in Europa nachhaltig verändern werden.

Die Handlungsunfähigkeit der EU-Eliten zeigt sich auch beim aktuellen Brexit. Statt eine Lösung auf Augenhöhe zu finden und friedlich auseinander zu gehen wurde eine Patt-Situation mit Drama und Schrecken geschaffen.

Gemeinsam vertraten alle Diskutanten die Meinung, dass die EU Wahl 2019 eine tiefgreifende Veränderung der politischen Landschaft in Europa mit sich bringen wird.  


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