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02. Mai 2019

500 Tage FPÖ in Regierungsverantwortung - zum Wohle Österreichs

Die vergangenen 500 Tage haben eines klar gezeigt - eine deutlich erkennbare freiheitliche Handschrift in der Regierungsarbeit zum Wohle Österreichs

© Parlamentsdirektion / Michael Buchner

Wir Freiheitliche haben als soziale Heimatpartei mit unserem Vizekanzler Heinz Christian Strache und seinem hervorragenden Ministerteam die wesentlichen Fragen unserer Gesellschaft energisch in Angriff genommen und so den jahrelangen, lähmenden Stillstand von Rot und Schwarz beendet.

Diese Regierung, gebildet von der FPÖ und der neuen Volkspartei hat in den letzten 500 Tagen der Zusammenarbeit, unter tatkräftiger Hilfe der vielen Funktionäre und Mandatare, unbestreitbar viel Positives geschaffen - in einem Klima des gegenseitigen Respektes und abseits öffentlich ausgetragener Animositäten.

Trotz aller Anfeindungen vonseiten der Opposition und Medien, konnten dank dieser konstruktiven Arbeitsweise wesentliche Inhalte des Regierungsprogrammes umgesetzt werden, wie zum Beispiel

 

  • eine Steuerreform, die eine massive Steuerentlastung vor allem für kleine und mittlere Einkommensbezieher, für Familien, für kleine Unternehmen bringt; ein 6,5 Mrd. Euro schwerer Entlastungsplan, vor allem für unsere Arbeitnehmer, wurde geschnürt
  • keine neuen Schulden mehr, ein ausgeglichener Bundeshaushalt
  • eine umfassende Reform der Krankenkassen, zur Eindämmung des Funktionärswesens und zum Wohle der Patienten - durch unsere Sozialministerin Beate Hartinger-Klein
  • mehr soziale Gerechtigkeit für die Bevölkerung, durch die Regelung der Mindestsicherung Neu - Hilfe, wer Hilfe benötigt, aber keine lebenslange soziale Hängematte auf Kosten der vielen hart arbeitenden Menschen in unserem Land
  • eine konsequente Asylpolitik zum Schutz des Landes - vollzogen durch unseren Innenminister Herbert Kickl
  • ein aktiver Grenzschutz und die vermehrte Außerlandesbringung von illegal aufhältigen Personen
  • die Nicht-Zustimmung zum UNO-Migrationspakt, der Migranten umfassende Rechte gewähren soll und die Handlungsmöglichkeiten des eigenen Landes einschränken würde
  • der Beschluss des neuen Konsulargesetzes, als aktiver Schutz vor rückkehrwilligen Terrorkämpfern und deren Anhang

 

All das konnte in 500 Tagen freiheitlicher Regierungsbeteiligung umgesetzt werden und es steht noch vieles Weitere zur Erledigung an. Wir kritisierten in dieser Zeit aber auch ganz klar Fehlentwicklungen in Europa und wir werden das auch weiterhin tun. Wir wollen gemeinsam mit unseren Partnern in Europa diese aufgezeigten Fehlentwicklungen korrigieren.

Deshalb ist eine Stimme für unseren EU-Spitzenkandidaten Harald Vilimsky am 26. Mai 2019 bei den Wahlen zum Europäischen Parlament so wichtig. Er hat über viele Jahre im europäischen Parlament eindrucksvoll bewiesen, dass er ein aufrechter Verfechter der Anliegen Österreichs ist. Eine Stimme für Harald Vilimsky und die FPÖ abzugeben, bedeutet eine Stimme für Rot-Weiß-Rot.


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